AGB

 

Präambel

Die Horsequip UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die Geschäftsführerin Kristina Böckmann, Uetersener Weg 100, 22869 Schenefeld (nachfolgend „Horsequip“), bietet auf der Webseite www.horsequip.de einen Online-Marktplatz für Leistungen unterschiedlichster Art in Bezug auf das Thema Pferd an. Horsequip eröffnet damit Anbietern von Leistungen sowie den Interessenten (zusammen nachfolgend „Nutzer“ genannt) die Möglichkeit, Leistungen zu inserieren, auf der Plattform darzustellen und sich über die Plattform zu kontaktieren. Horsequip stellt dabei allein die Plattform zur Verfügung. Ein Vertrag über die Leistungen kommt ausschließlich zwischen den Nutzern zustande, nicht zwischen den Nutzern und Horsequip.

Die nachfolgenden AGB regeln hierbei die Bedingungen für die Nutzung der Horsequip Onlineplattform.

 

1. Maßgebliche Bedingungen

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die den Online-Dienst beziehungsweise die Anwendung über die Horsequip-Plattform zwischen Horsequip und den Nutzern regeln. Im Folgenden wird dieser Dienst als „Software“ oder „Plattform“ bezeichnet. Die Bedingungen gelten auch dann, wenn sie in späteren Verträgen nicht ausdrücklich erwähnt werden.

1.2 Die Bezeichnung „Dienst“ oder „Dienstleistung“ umfasst das Vertragsverhältnis unmaßgeblich des entsprechenden Vertragstyps. Die Software wird von Horsequip als webbasierte Cloud-Lösung betrieben. Dem Nutzer wird ermöglicht, die auf den Servern von Horsequip bzw. eines von Horsequip beauftragten Dienstleisters gespeicherte und laufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit dieses Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen und seine Daten mit ihrer Hilfe zu speichern und zu verarbeiten.

1.3 Diese Geschäftsbedingungen gelten auch bei abweichenden Geschäftsbedingungen des Nutzers, es sei denn, diese werden von Horsequip schriftlich anerkannt.

1.4 Individuelle Absprachen sowie Nebenabreden und Ergänzungen haben Vorrang zu den Geschäftsbedingungen, soweit sie schriftlich festgehalten wurden.

 

2. Registrierung / Nutzerkonten

2.1 Zur Nutzung sind geschäftsfähige natürliche Personen sowie juristische Personen berechtigt. Die Nutzung der Dienste der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Bei der Registrierung ist anzugeben, ob diese privat oder gewerblich erfolgt. Bei einer privaten Registrierung ist der Name, Geburtsdatum, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse anzugeben. Bei einer gewerblichen Registrierung ist zudem, soweit vorhanden, die Handelsregisternummer sowie die Umsatzsteuernummer anzugeben. Die von Horsequip abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Insoweit ein Nutzer sowohl privat als auch gewerblich über die Plattform inserieren möchte, ist er dazu verpflichtet, für die private und gewerbliche Tätigkeit je einen separaten Account anzulegen.

2.2 Die Registrierung ist kostenfrei. Eine Registrierung erfolgt nur, wenn der Nutzer zuvor die Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verbindlich anerkannt hat, auf „Registrieren“ klickt und die Registrierung in der Registrierungs-E-Mail bestätigt. Eine Korrektur der Daten ist im Nutzerbereich jederzeit möglich. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Mit der Registrierung entsteht zwischen dem Nutzer und Horsequip ein vertragliches Nutzungsverhältnis.

2.3 Bei der Registrierung ist vom Nutzer ein Passwort zu vergeben. Das Zugangspasswort kann jederzeit vom Nutzer geändert werden und muss in jedem Fall geheim gehalten werden. Nach erfolgter Registrierung erhält jeder Nutzer ein Nutzerkonto.

2.4 Das Nutzerkonto ist nicht auf andere Personen übertragbar. Es darf auch nicht durch andere Personen als dem Kontoinhaber, z. B. durch Weitergabe des Passworts, genutzt werden.

2.5 Verstöße gegen vorstehende Regelungen berechtigen Horsequip zur fristlosen Kündigung der Vertragsbeziehungen und zur sofortigen Löschung des Kontos des Nutzers von der Plattform.

 

3. Nutzung der Plattform

3.1 Die Plattform stellt einen digitalen Anzeigenmarkt dar, der es den Nutzern ermöglicht, Inserate über verschiedene Leistungen rund um das Thema „Pferd“ auf der Plattform einzustellen. Ebenso werden die Kontaktaufnahme und Kommunikation zwischen den Nutzern über die Plattform ermöglicht. Ein automatisierter Vertragsabschluss zwischen den Parteien wird nicht über die Plattform ermöglicht. Ein Vertrag kommt erst in der Kommunikation zwischen den Nutzern zustande. Insoweit die Nutzer ein Vertragsverhältnis eingehen, sind diese selbst dafür verantwortlich, die rechtlichen Erfordernisse einzuhalten.

3.2 Jeder Nutzer kann kostenfrei Inserate auf der Plattform veröffentlichen. Hierfür trägt er die abgefragten Daten in der Inserate-Eingabemaske ein, lädt Fotos, Videos oder andere Dokumente hoch und verfasst einen Freitext. Die vom Nutzer angegebenen Preisvorstellungen gelten stets als Endpreis (inklusive Steuer und Nebenkosten). Es wird darauf hingewiesen, dass die Angaben im Inserat öffentlich einsehbar sind.

3.3 Zusätzlich kann der Nutzer kostenpflichtig die Positionierung seines Inserats, beispielsweise als Anzeige auf der Startseite, buchen. Hierzu aktiviert er am Ende der Inserate-Eingabemaske die entsprechende Checkbox, gibt auf der Bestellübersichtsseite seine Daten ein und wählt eine Zahlungsmethode. Mit dem Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ wird der kostenpflichtige Zusatzdienst verbindlich gebucht, woraufhin der Nutzer eine Bestellbestätigung per E-Mail erhält.

3.4 Die von den Nutzern eingestellten Inserate sind keine verbindlichen Angebote zum Abschluss eines Vertrages, insoweit die Inserate nicht explizit als verbindliches Angebot gekennzeichnet sind. 

3.5 Jeder Nutzer kann sich auf eingestellte Inserate bei dem jeweiligen Nutzer, der das Inserat eingestellt hat, melden. Die Nutzer bekommen hierfür einen Gesprächsbereich, in welchem Einzelheiten ausgetauscht werden können. Dieser Gesprächsbereich ist nicht öffentlich, kann aber jederzeit durch Horsequip eingesehen werden, um Missbrauch vorzubeugen.

3.6 Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm über die Plattform angefragten oder angeboten Leistungen sowie auch die Anfrage/ das Inserat selbst nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese AGB verstoßen. Die von den Nutzern angebotenen Leistungen müssen in Verbindung mit dem Thema Pferd stehen.

3.7 Durch die Inserate selbst kommt kein Vertrag zwischen den Parteien und Horsequip zustande. Horsequip ist weder für das Zustandekommen eines Vertrages zwischen den Nutzern noch für dessen Inhalt oder Abwicklung verantwortlich.

3.8 Trotz etablierter Sicherheitsvorkehrungen ist es nicht auszuschließen, dass bei einem Nutzerkonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden oder diese eventuell veraltet sind. Die von Nutzern veröffentlichten Inhalte werden grundsätzlich nicht von Horsequip auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Hierfür ist der jeweilige Nutzer selbst verantwortlich.

3.9 Horsequip räumt dem Nutzer für die Laufzeit des Vertrags das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrags beschränkte Recht ein, die Benutzeroberfläche der Software zur Anzeige auf dem Bildschirm in den Arbeitsspeicher der vertragsgemäß hierfür verwendeten Endgeräte zu laden und die dabei entstehenden Vervielfältigungen der Benutzeroberfläche vorzunehmen. Aufgrund der Ausgestaltung der Software als Cloudsoftware werden dem Nutzer keine weitergehenden urheberrechtlichen Nutzungsrechte an der Software eingeräumt.

 

4. Laufzeit / Kündigung

4.1. Der Nutzungsvertrag zwischen Horsequip und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist ordentlich gekündigt werden. Hierzu kann der Nutzer Horsequip per E-Mail kontaktieren oder in seinem Account diesen elektronisch löschen. Mit Löschen des Accounts ist das Vertragsverhältnis beendet. Damit werden auch alle Inserate und Anzeigen des Nutzers gelöscht. Dies gilt auch für kostenpflichtige Inserate. Insoweit der Nutzer eigenständig kostenpflichtige Inserate oder seinen Account löscht, hat er keinen Anspruch auf Rückzahlung der Vergütung, welche er an Horsequip für das kostenpflichtige Inserat geleistet hat.

4.2. Mit Beendigung des Nutzungsvertrages ist Horsequip berechtigt und verpflichtet, das Mitgliedskonto des Nutzers unwiderruflich zu löschen. Personenbezogene Daten, welche für Horsequip im eigenen Interesse stehen, bleiben davon unberührt, um Dritten, insbesondere Behörden, gegenüber Rechenschaft abzulegen.

4.3. Horsequip behält sich das Recht vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB und sonstigen Vertragsverpflichtungen, oder bei Störungen, Missbrauch oder Rufschädigung dieser Plattform, das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen und zu sperren. Ob bei einer erneuten Anmeldung eine erneute Registrierung erfolgt, steht im Ermessen von Horsequip und hängt von der Dauer und der Schwere der Verfehlungen in der Vergangenheit ab. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht nicht.

 

5. Besondere Pflichten des Nutzers

5.1. Der Nutzer muss für den Zugriff auf sein Nutzerkonto ein Passwort festlegen. Das Nutzerkonto darf nur durch ihn persönlich genutzt werden. Er darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben und hat sicherzustellen, dass Dritte nicht durch unsichere Passwörter (weniger als 8 Zeichen und ohne Zahlen und Sonderzeichen) oder durch Speicherung oder andere Sicherung Dritte unbefugten Zugang zu seinem Nutzerkonto erhalten. Er ist für alle mit seinem Nutzerkonto in Verbindung stehenden Aktivitäten selbst verantwortlich. Der Nutzer ist zudem dafür verantwortlich, seine Vertragsdaten in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren, insoweit sich diese im Verlauf des Vertragsverhältnisses ändern.

 

5.2. Es ist untersagt, Mechanismen, Software oder sonstige Skripte in Verbindung mit der Nutzung von der Plattform zu verwenden, die die Funktionalität oder die Erreichbarkeit der Plattform beeinträchtigen oder von Horsequip erstellte und verwaltete Inhalte zu verändern, zu löschen oder zu überschreiben.

5.3 Der Nutzer ist für die von ihm auf der Plattform veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich. Es ist insbesondere untersagt, falsche, wahrheitswidrige, irreführende, wettbewerbswidrige oder rechtswidrige Inhalte, sowie Inhalte, an denen der Nutzer keine Verwertungsrechte hat, zu veröffentlichen. Der Nutzer ist dazu verpflichtet, die von ihm veröffentlichten Daten und Informationen aktuell zu halten und unverzüglich zu aktualisieren, insoweit sich Änderungen ergeben sollten. 

5.4 Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich Inserate und Inhalte einzustellen, die dem Thema der Plattform entsprechen und den gesetzlichen Bestimmungen sowie diesen AGB nicht widersprechen. Es ist insbesondre untersagt,

• Inserate einzustellen, die thematisch nicht zur Plattform passen (z. B. keine Angebote zu Alkohol, Glücksspiel, Erotikartikel oder sonstige nicht pferdebezogene Produkte oder Dienstleistungen).
• irreführende oder unwahre Angaben zu tätigen (z. B. falsche Preisangaben, nicht existente Angebote).
• mehrfach für denselben Artikel oder dieselbe Dienstleistung Inserate zu schalten (kein Spam oder Duplikate).
• Rechte Dritter zu verletzen, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte.
• diskriminierende, beleidigende oder sittenwidrige Inhalte zu veröffentlichen.
• Produkte oder Dienstleistungen anzubieten, die illegal oder problematisch sind (z. B. Arzneimittel, nicht zugelassene Nahrungsergänzungsmittel, Waffen oder ähnliche Gegenstände).
• Inhalte zu veröffentlichen, die sexuelle oder unangemessene Bezüge zum Thema Pferd haben oder eine Sexualisierung im Kontext von Pferden fördern.

5.5 Der Nutzer darf nur Artikel oder Dienstleistungen inserieren, die er selbst besitzt oder zu deren Vermittlung er berechtigt ist. Die Übertragung von Rechten an Dritte oder das Inserieren fremder Angebote ohne Erlaubnis ist unzulässig.

5.6 Jeder Nutzer verpflichtet sich, sich auf der Plattform respektvoll und rechtmäßig zu verhalten. Insbesondere ist es untersagt,

• Spam oder unerwünschte Werbung an andere Nutzer zu senden (z. B. Kettenbriefe, unaufgeforderte Werbung per Nachricht oder E-Mail).
• Viren, Malware oder andere schädliche Technologien zu verbreiten, die die Plattform oder andere Nutzer gefährden könnten.
• automatisierte Mechanismen wie Crawler, Spider oder Scraper zu nutzen, um Inhalte oder Daten von der Plattform zu sammeln.
• die Plattform durch übermäßige Nutzung oder technische Eingriffe zu beeinträchtigen (z. B. durch Massennachrichten, DDOS-Angriffe oder andere Störungen).
• die persönlichen Daten anderer Nutzer ohne deren Einwilligung zu sammeln, zu speichern oder weiterzugeben.
• Anzeigen oder Inhalte Dritter ohne deren Zustimmung zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder weiterzuverbreiten.
• sich als eine andere Person oder ein anderes Unternehmen auszugeben oder falsche Identitätsangaben zu machen.
• andere Nutzer zu beleidigen, zu belästigen oder anderweitig zu schädigen.

5.7 Horsequip behält sich das Recht vor, Inserate oder Inhalte, die gegen diese Bestimmungen verstoßen, ohne vorherige Ankündigung zu entfernen und den Nutzer zu sperren. Der Nutzer wird hierüber informiert und hat die Möglichkeit, gegen eine Sperrung Einspruch zu erheben. Horsequip wird dies prüfen und den Nutzer über ihre Entscheidung in Kenntnis setzen.

 

6. Besondere Rechte für Horsequip

6.1 Horsequip behält sich im Falle missbräuchlicher Verwendung von Dienstleistungen von Horsequip oder anderen Nutzern durch den Nutzer und nach Mahnung durch Horsequip gegenüber dem Nutzer zur Unterlassung dieses Verhaltens vor, das jeweilige Nutzerkonto nach Ankündigung inaktiv zu schalten, bzw. nach ordentlicher oder außerordentlicher Kündigung zu löschen.

6.2 Horsequip ist berechtigt, auf sämtlichen Seiten der Plattform Werbung einzublenden. 

6.3 Der Nutzer räumt Horsequip für die Zwecke der Vertragsdurchführung das Recht ein, die von Horsequip für den Nutzer zu speichernden Daten vervielfältigen zu dürfen, soweit dies zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen erforderlich ist. Horsequip ist auch berechtigt, die Daten in einem Ausfallsystem bzw. separaten Ausfallrechenzentrum vorzuhalten. Zur Beseitigung von Störungen ist Horsequip ferner berechtigt, Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.

6.4 Horsequip erhält keine weitergehenden Nutzungs- oder Verwertungsrechte und wird insbesondere nicht die von den Nutzern in der Software hochgeladenen Inhalte veröffentlichen und Dritten zugänglich machen, insoweit dies nicht für den Vertragszweck erforderlich ist.

6.5 Horsequip ist berechtigt, die Nutzung bzw. den Nutzungszugang der Software vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen die Vertragsbedingungen oder geltendes Recht verstößt. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigt.

6.6 Horsequip ist jederzeit berechtigt, ohne Angaben von Gründen, Funktionen der Plattform zu ändern, zu streichen oder neue Funktionen hinzuzufügen bzw. die Nutzung von Funktionen nur unter bestimmten Bedingungen zu ermöglichen, insoweit hierbei die vertraglich geschuldeten Leistungen nicht gemindert werden.

6.7 Horsequip ist berechtigt, diese AGB jederzeit einseitig zu ändern, soweit schwerwiegende – nicht von Horsequip beeinflussbare – Gründe, die zu einer unvorhersehbaren Änderung des vertraglichen Äquivalenzverhältnisses führen und daher unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners eine Änderung erfordern, dies erforderlich machen. Änderungen sind nur möglich, insoweit diese den Nutzer nicht unangemessen benachteiligen oder gegen Treu und Glauben verstoßen. Über eine Anpassung wird der Nutzer 6 Wochen vorher unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen per E-Mail informiert. Diese E-Mail enthält die geänderten AGB sowie einen Hinweis auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und deren Folgen bei Unterlassung des Widerspruchs. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Nutzer nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber Horsequip in Schrift- oder Textform widerspricht. Mit Ablauf dieser Frist werden die AGB für den Nutzer gültig. AGB der vorherigen Fassung verlieren nach Ablauf der Zustimmungsfrist ihre Wirksamkeit.

 

7. Schlichtungsservice

7.1 Horsequip legt großen Wert auf das Vertrauen der Nutzer in die auf der Plattform getätigten Aktionen (Inserate und Kommunikation). Horsequip wird sich deshalb im Streitfall um eine Schlichtung nach den nachfolgenden Bestimmungen bemühen:

7.2 Jeder Nutzer ist im Streitfall mit einem anderen Nutzer (z. B. Streit über die Mangelfreiheit einer Ware) berechtigt, den Sachverhalt an Horsequip mittels einer Beschwerde mitzuteilen.

7.3 Horsequip wird sodann den Sachverhalt zusammentragen und dazu gegebenenfalls mit beiden Nutzern in Kontakt treten.

7.4 Horsequip wird sodann innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Beschwerde den Sachverhalt abschließend prüfen und beiden Nutzern einen Lösungsvorschlag unterbreiten.

7.5 Zur Unterbreitung des Lösungsvorschlages ist Horsequip berechtigt, sich juristischen Rat einzuholen und dafür den Sachverhalt an einen schweigepflichtigen Rechtsanwalt zu übermitteln. Die Einholung eines Rates ist nicht mit zusätzlichen Kosten für die Nutzer verbunden.

7.6 Auf die tatsächliche Schlichtung einer Streitigkeit haben die Nutzer keinen Rechtsanspruch.

 

8. Haftung

8.1 Horsequip haftet ausschließlich für die Bereitstellung der Plattform in dem hier beschriebenen Rahmen. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haftet Horsequip nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach gesetzlichen Vorschriften. Horsequip übernimmt keine Haftung für die Kommunikation sowie die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung zwischen den Nutzern. Insbesondere können ausstehende vertragliche Verpflichtungen, wie z.B. Zahlungen, welche ein Nutzer einem anderen Nutzer schuldet, nicht von Horsequip gefordert werden. Zudem haftet sie auch nicht für die Leistungen des Nutzers und ist nicht dazu verpflichtet, Gewährleistung in jedweder Art bzgl. dieser zu leisten.

8.2 Horsequip übernimmt keine Haftung für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Nutzern eingestellten Inserate oder eingestellten Informationen. Dies gilt auch für hervorgehobene oder beworbene Inserate, sofern diese nicht durch Horsequip inhaltlich geprüft oder redaktionell bearbeitet wurden.

8.3 Schadensersatzansprüche aus Delikten sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht.

8.4 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Horsequip nur durch Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht bzw. bei Vorliegen von Verzug oder Unmöglichkeit.

8.5 Die Haftung aus leichter Fahrlässigkeit, aus Delikten sowie aus Ersatz vergeblicher Aufwendungen besteht nur bei Schäden, die vorhersehbar und typisch sind.

8.6 Eine Haftung für entgangenen Gewinn, für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen Horsequip sowie für sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen.

8.7 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Handlungen von Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen von Horsequip.

8.8 Bei Fällen von Arglist, Verletzungen des Lebens, Körpers oder der Gesundheit sowie für Rechtsmängel finden die Haftungsbeschränkungen keine Anwendung.

 

9. Nutzerdaten und Freistellung von Ansprüchen Dritter

9.1 Für die Inhalte, die der Nutzer auf die Plattform lädt, oder getätigte Rechtshandlungen ist dieser selbst verantwortlich. Horsequip nimmt von Inhalten ihrer Nutzer keine Kenntnis und prüft die mit der Software genutzten Inhalte grundsätzlich nicht.

9.2 Der Nutzer verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, Horsequip von jeder Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens, freizustellen, falls Horsequip von Dritten, infolge von behaupteten Handlungen oder Unterlassungen des Nutzers in Anspruch genommen wird. Horsequip wird den Nutzer über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Gleichzeitig wird der Nutzer von Horsequip unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den Sachverhalt, der Gegenstand der Inanspruchnahme ist, vollständig mitteilen.

9.3 Der Nutzer stellt Horsequip bieterin von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber Horsequip wegen der Verletzung ihrer Rechte durch Leistungen des Nutzers oder sonstigen übermittelten Inhalten oder Informationen geltend machen. Dies gilt nicht, soweit Horsequip die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

9.4 Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Horsequip bleiben unberührt.

 

10. Verfügbarkeit/ Gewährleistung

10.1 Die Verfügbarkeit der Webseite hängt von verschieden technischen Ausstattungen der Nutzer ab. Um die Webseite in vollem Umfang nutzen zu können und auf die Plattform zugreifen zu können, sind geeignete technische Hilfsmittel (PC, Tablet, Handy, Internetzugang) erforderlich.

10.2 Aus technischen Gründen kann keine ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform gewährleistet werden. Die Verfügbarkeit kann zum Beispiel durch regelmäßig notwendige Wartungs- und Sicherheitsarbeiten, aber auch durch unvorhergesehene Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von Horsequip liegen, beeinträchtigt werden. Geplante Arbeiten, die zur Beeinträchtigung der Verfügbarkeit führen, werden durch Horsequip, soweit möglich, in niedrig frequentierten Zeiten durchgeführt und mindestens 24 Stunden vorher angekündigt. Die Darstellungsqualität der Plattform und der Inhalte kann zudem von Gerät zu Gerät variieren und durch die Geschwindigkeit der Internetverbindung des Nutzers sowie anderen Faktoren abhängig sein. Insoweit kann Horsequip nicht für Abweichungen haftbar gemacht werden.

10.3 Der Nutzer ist verpflichtet, Funktionsausfälle, -störungen oder -beeinträchtigungen der Software unverzüglich und so präzise wie möglich bei Horsequip anzuzeigen. Unterlässt der Nutzer diese Mitwirkung, gilt § 536c BGB entsprechend.

 

11. Datenzugang

11.1 Horsequip hat durch das Betreiben der Plattform Zugriff auf folgende Kategorien von Daten, dabei handelt es sich sowohl um Daten mit als auch um solche ohne Personenbezug:

• Accountdaten
• Adress-/Kontaktdaten
• Inseratdaten
• Kommunikation zwischen den Nutzern
• Zugriffsdaten

11.2 Den Nutzern werden die folgenden Kategorien von Daten zur Verfügung gestellt, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform generiert werden:

• Accountdaten (des inserierenden Nutzers)
• Accountdaten (des anfragenden Nutzers) – soweit ein Nutzer eine Anfrage auf ein Inserat stellt

11.3 Die unter Ziff. 11.1. genannten Kategorien von Daten stellt Horsequip teilweise Dritten zur Verfügung, die diese Daten für die weitere Bereitstellung bzw. Weiterentwicklung und Analyse der Plattform verwenden:

• CRM– und Marketing-Software/Dienstleistern
• Statistik- und Analyse-Software/Dienstleistern

 

12. Bewertungen

12.1 Nutzer können andere Nutzer auf freiwilliger Basis bewerten.

12.2 Das Bewertungssystem soll helfen, die Qualität und Zuverlässigkeit der auf der Plattform registrierten Nutzer einzuschätzen. Jede Bewertung ist ausschließlich eine subjektive Bewertung des jeweiligen Rezensenten.  Grundsätzlich überprüft Horsequip den Wahrheitsgehalt der Bewertung nicht.

12.3 Die Bewertungen müssen sachlich und wahrheitsgemäß abgegeben werden. Der Rezensent verpflichtet sich zudem, sorgfältig mit den veröffentlichten Bewertungen umzugehen und Bewertungen, die anstößig, beleidigend oder verletzend sind, zu unterlassen.

12.4 Die Bewertungen werden mittels eines Eingabeformulars erstellt und ausgewertet. Dabei können keine Rückschlüsse auf die Rezensenten gezogen werden. Horsequip behält sich vor, unsachliche oder identitätsbezogene Kommentare zu löschen.

12.5 Horsequip ist grundsätzlich frei in ihrer Entscheidung, Bewertungen zu veröffentlichen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung seiner Bewertung.

 

13. Vertriebskanäle und Darstellung von Produkten

13.1 Zur Vermarktung der auf der Plattform angebotenen Leistungen werden verschiedene Vertriebskanäle, wie z. B. Anzeigenbuchungen in Suchmaschinen, Affiliate-Programme und Kooperationen, Display-Ads und andere digitale Werbeformate durch Horsequip genutzt. Auf Anfrage werden den Nutzern im Rahmen der rechtlichen Vorgaben genauere Informationen zu den zum jeweiligen Zeitpunkt konkret genutzten Kanäle durch Horsequip zur Verfügung gestellt. Die von Horsequip konkret genutzten Kanäle und Maßnahmen ändern sich zum Teil kurzfristig und können daher im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht wiedergegeben werden.

13.2 Das Ranking – also die Reihenfolge, in der die Inserate bei einer Suche oder in einer Kategorie auf der Plattform dargestellt werden – berücksichtigt verschiedene Faktoren. Im Wesentlichen beruht das Ranking auf dem Ort der angebotenen Leistung, Interaktionen mit dem Profil oder Inserat in der Vergangenheit (Klicks und Bestellungen) und der Verfügbarkeit der inserierten Leistungen. Außerdem setzt Horsequip diese Parameter in ein Verhältnis zueinander. Bei einer Suche werden zusätzlich die Relevanz von Leistungen für den Suchbegriff mit einbezogen. Zusätzlich kann das Ranking durch Buchung von Marketing-Produkten beeinflusst werden. Diese Marketing-Produkte erlauben die feste Platzierung von bestimmten Produkten innerhalb der Plattform.

 

14. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragstext

14.1 Sofern der Nutzer Verbraucher ist und seinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Gerichtsstand der Wohnsitz des Nutzers. Sollte der Verbraucher keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegen oder sein Wohnsitz ist zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz von Horsequip. Dies gilt nicht bei abweichenden Regelungen des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

14.2 Der zwischen den Parteien abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

14.3 Die Vertragssprache ist deutsch. Ein Vertragstext wird nicht gespeichert. Die AGB können vom Nutzer jederzeit auf der Internetseite von Horsequip eingesehen und über den Browser ausgedruckt werden.

 

15. Streitbeilegung

Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):

Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.

 

16. Schlussbestimmungen

Sämtliche Erklärungen, die in Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis zwischen Horsequip und den Nutzern abgegeben werden, müssen in Textform erfolgen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, werden die weiteren Regelungen hiervon nicht berührt.

 

Stand: 30.01.2025

AGB erstellt von Rechtsanwalt Martin Jedwillat www.advomare.de